Das LAUSITZFORUM 2038




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2. LAUSITZFORUM 2038 | 07.11.2023

im Kulturhaus der BASF Schwarzheide


Nach dem LAUSITZFORUM 2038 ist vor dem LAUSITZFORUM 2038!

Das 1. LAUSITZFORUM 2038 hat eindrucksvoll bekräftigt, es wird als als Plattform den Strukturwandel Jahr für Jahr bis 2038 begleiten, das Erreichte evaluieren und Impulse für Weichenstellungen geben.

In der Begrüßung sagte der Präsident des Unternehmerverbandes Brandenburg und Berlin und Sprecher der Interessengemeinschaft der Unternehmerverbände Ostdeutschlands und Berlin: „Die Realität aber ist, dass einerseits versucht wird, den in der Kohlekommission mühsam erzielten gesellschaftlichen Konsens für den Kohleausstieg bis 2038 auszuhebeln und auf 2030 vorzuziehen. Andererseits erleben wir die bisherige Beteiligung der kleinen und mittelständischen Wirtschaft als absolut unzureichend – unsere Mitgliedsbetriebe sind beunruhigt. Unser Ziel ist es, den Strukturwandel in der Lausitz Jahr für Jahr bis 2038 zur Evaluierung des Erreichten zu begleiten und Impulse für Weichenstellungen geben.“

Staatssekretär Michael Kellner vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klima bekräftigte in seinen Impuls, dass die Bundesregierung am zeitlichen Rahmen für den Ausstieg aus der Braunkohle 2030 festhalte. Die Teilnehmer am Lausitzforum verlangten in den Diskussionen und Beiträgen Planungssicherheit und ein Festhalten am vereinbarten Kohleausstiegsdatum 2038.

Das Programm des LAUSITZFORUMS 2038 am 9. November 2022 im Kulturhaus der BASF war eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation und des Fortschritts beim Strukturwandel. Unter dem Thema „Zwei Länder – zwei Wege“ wurden die unterschiedlichen Ansätze bei den Beteiligungsprozessen der Unternehmen und Kommunen in den betroffenen Bundesländern beleuchtet. In der Podiumsdiskussion  stellte Dr. Kammradt (WfBB) fest, nach zwei Jahren Strukturwandel heißt es: Zwei Länder – eine Lausitz.  

Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke sieht in der Lausitzer Strukturstärkung einen Schrittmacher auch für die kleinen und mittleren Unternehmen. Die Transformation der Lausitz nütze der gesamten Wirtschaft, obwohl über das Strukturstärkungsgesetz nur Verbundprojekte von Unternehmen und nicht einzelne Unternehmen direkt unterstützt werden können. Als direkte Förderung für Unternehmen werde jedoch vom kommenden Jahr an Geld aus dem Just Transition Fund (JTF) der EU fließen. 

Sachsens Ministerpräsident, Michael Kretschmer, bekannte sich in Schwarzheide zum Strukturwandel bis 2038. Wir haben der Lausitz viel zu verdanken und wollen dieser erfolgreichen Energie-Region eine Zukunft eröffnen: Mit Forschungszentren, Arbeitsplätzen in Innovationsbranchen & einer guten Anbindung in umliegende Metropolen. Mit Vertretern aus allen Gesellschaftsgruppen haben wir uns auf einen Kohleausstieg bis 2038 geeinigt. Dieser Zeitplan muss bleiben. Für eine erfolgreichen Strukturwandel braucht es Realitätssinn, Sachverstand und keine ideologische Scheuklappen.

Das Ziel des Forums war es, den Strukturwandel im Spannungsfeld von Energieversorgung, Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit mit den Akteuren aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Energiewirtschaft, Gewerkschaften und ostdeutschem den Mittelstand zu diskutieren. Die Frage, wie die Lausitz gestärkt werden kann, um die Wirtschaft und die Region im Strukturwandel widerstandsfähig und nachhaltig, auch gegenüber weltweiten Entwicklungen, aufzustellen wurde eindrucksvoll mit den zahlreichen Projektpräsentationen und Ausstellungen beantwortet.

Die Präsentationen erfolgreicher Strukturwandelprojekte belegte die Leistungsfähigkeit der Lausitzer Wirtschaft und Wissenschaft. Gemeinsame Forschung und Umsetzung  bietet Chancen für neue Geschäftsfelder, darunter auch / oder gerade für den breiten Ausbau erneuerbarer Energien.

Mehr Mitsprache des Mittelstandes beim Strukturwandel in der Lausitz haben Unternehmerverbände aus Sachsen, Brandenburg und Berlin hat das LAUSITZFORUM 2038 eingefordert. Die Unternehmen müssen ihre Stimme erheben, „sich lauter machen“, wie der Präsident des Unternehmerverbandes Sachsen, Dietrich Enk, sagte. 

Wesentliche Forderungen der mittelständischen Wirtschaft sind:

• Eine langfristig berechenbare und verlässliche Wirtschaftspolitik, wer Kohle-Ausstiegsdaten ständig infrage stellt, verunsichert Unternehmer und die Menschen i.d. Region.

• Gewährleistung einer hohen Versorgungssicherheit mit allen Energieträgern

• Schnelle Planung und Entbürokratisierung, Beschleunigung von Planungsprozessen ist dringend erforderlich

• Schnellerer Ausbau der digitalen Infrastruktur, überall verfügbare Breitbandverbindungen 

• beschleunigter Ausbau der Verkehrs-Infrastruktur in den Bereichen Schiene und Straße

• Wirtschaftsfreundliche Antragsverfahren Vereinfachung bei Antragsverfahren, Verkürzung der Bearbeitungszeiten und technische Hilfe 

• Direkte Förderung von Unternehmensinvestitionen

• unbürokratischen Zugriff der KMU auf das Geld der Investitionsförderung der EU im Just Transition Fund (JTF)

• Strukturwandel funktioniert nicht ohne Fachkräfte, gezielte Unterstützung der Fachkräftesicherung 

• besonder Fokus auf die Bestandsunternehmen der Region legen, bestehende Industriekerne weiterentwickeln 

• Die Unternehmerverbände fordern von staatlichen Behörden und Institutionen kurzfristige und termintreue Abarbeitung von Verwaltungsprozessen

• Die Teilnehmer am Lausitzforum verlangten zugleich Planungssicherheit und ein Festhalten am vereinbarten Kohleausstiegsdatum 2038.

 


Warum ein eigenes LAUSITZFORUM?

 

Die Lausitz ist eine wirtschaftlich starke Industrieregion. Ihre Wirtschaftskraft beruht auf den Wertschöpfungsketten der Braunkohleindustrie, der Energietechnik, der Chemie, der Ernährungswirtschaft, Tourismus und weiterer Branchen mit ihren leistungsfähigen Industrie- und Handwerksunternehmen, einem breit aufgestellten Dienstleistungssektor und einer guten Infrastruktur. Sie verfügt im weiteren mit der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg und der Technischen Hochschule Zittau – Görlitz über überregional anerkannte Hochschulen. Diese Strukturen stehen für eine erfolgreiche wirtschaftliche und gesellschaftliche Strukturentwicklung über die letzten Jahrzehnte. 

 

Der in der Kohlekommission erzielte Konsens für den Kohleausstieg bis 2038, welcher im Strukturstärkungsgesetz festgehalten wurde, bildete bisher den zeitlichen Rahmen. Mit dem idealerweise bis 2030 angestrebten Braunkohleausstieg der neuen Bundesregierung wird diese Entwicklung in Frage gestellt. Hinzu kommt, dass der angelaufene Strukturwandel in der Lausitz insbesondere unser Mitgliedsbetriebe beunruhigt. Fragen, nach einer praxisnahen Umstellung der Wirtschaft, bei dem auch der Mittelstand mitgenommen wird und Möglichkeiten seiner Beteiligung beherrschen zunehmend die Diskussionen. 

•  Wie können wir die Bevölkerung mitnehmen?

•  Wie werden kleine und mittelständische Unternehmen in den Strukturwandel einbezogen? 

•  Wie schaffen wir die benötigte Wertschöpfung, die der Wegfall der Branche mit sich bringt? 

 

Das LAUSITZFORUM 2038 wird den Strukturwandel in der Lausitz jährlich zur Evaluierung des Erreichten und der Weichenstellung begleiten.